Bye bye Sperrstunde

Bye bye Sperrstunde

17. Februar 2022

Der Senat hat innerhalb von sieben Tagen einen erstaunlichen U-Turn vollzogen. Noch vor einer Woche lehnte Senatssprecher Marcel Schweitzer eine Frage nach den unbeabsichtigten Nebenwirkungen der Sperrstunde (weiterfeiern nach 23 h in privaten Räumen) als „Fangfrage“ ab. Am Montag ließ der Senat auf Hamburg 1 verlauten, das Verwaltungsgericht habe „die Rechtmäßigkeit unserer Sperrstundenregelung in der vergangenen Woche bestätigt“.

Und nun ist sie ab Samstag vorbei. Einfach so. Willkommen im Club der echten Großstädte, in denen auch zur Nachtzeit getrunken werden darf.

Wir werden natürlich bis zum St. Nimmerleinstag warten können, dass der Senat den Sinn dieser Regelung selbstkritisch hinterfragt. Oder den Sinn anderer Pandemie-Maßnahmen, die immer alternativlos waren, etwa der über 30 Alkoholverbotszonen. Die Pandemie-Bekämpfung in der Hansestadt ist im Rathaus eine einzige Erfolgsgeschichte.

Diese Geschichte werden in den kommenden Jahren Soziolog:innen, Kommunikationsforscher:innen und Psycholog:innen hoffentlich noch einmal neu schreiben.

Vorerst werden wir uns am Freitag durch das Kleingedruckte der 67. Fassung(!) der Corona-Verordnung wühlen, die mit 220.000 Zeichen inzwischen die Länge eines Taschenbuchs und über 1000 Querverweise zwischen den Paragraphen hat. Krasses Werk.

Und dann werden wir mit euch am Samstag darauf anstoßen, dass es an der Elbe wieder eine Barkultur nach Mitternacht gibt! So wie in Berlin! Oder in Bremen, in Frankfurt, in Köln… Prost!

Von |2022-02-17T11:59:12+01:0017. Februar 2022|Uncategorized|0 Kommentare

Was für eine Überraschung

Was für eine Überraschung

04. Juni 2021

Zum ersten Mal seit Pandemie-Beginn hat der Senat in einer Änderungsverordnung die Existenz von Bars in der Hansestadt bestätigt. Auf Seite 25 in der neuen Änderungsverordnung findet sich folgende Formulierung:

„Diese Regelung zur Beschränkung der Öffnungszeiten gastronomischer Angebote in Innenräumen ist dringend erforderlich, um die nach den Erkenntnissen des Verordnungsgebers besonders gefahrgeneigten Betriebsmodelle zur Nachtzeit aufgrund der aktuellen epidemiologischen Lage (auf die Ausführungen unter A. wird Bezug genommen) vorerst nicht zu gestatten.“

Wow! Besonders gefahrgeneigte Betriebsmodelle zur Nachtzeit. So sieht man im Rathaus also Bars und Kneipen. Das erklärt das 15-monatige Schweigen bei den unzähligen Landespressekonferenzen. Wir freuen uns auf all die Gäste, die mutig und unerschrocken sind, sich in die neuen Gefahrengebiete des Hamburger Nachtlebens zu stürzen. Prost!

Kachel: Lore Hamburg. Wir erwägen, allen Mitgliedern des Barkombinats eine solche Kachel für die Fassade ihres Betriebes zur Verfügung zu stellen.

Von |2022-01-14T15:42:55+01:004. Juni 2021|Uncategorized|0 Kommentare

Bars sind Kulturorte

Bars sind Kulturorte!

01. Juni 2021

Was ist eine Bar, eine Kneipe? In der Denkweise der Politik handelt es sich um einen Gastronomiebetrieb, ein Unternehmen – und gehört deshalb in die Obhut der Wirtschaftsbehörde. Anders als der Großteil der Wirtschaft sind Bars und Kneipen im Shutdown jedoch wie Kulturorte behandelt worden und vollständig geschlossen worden. Nun hat kein:e Barbetreiber:in, die ihre sieben Sinne beisammen hatte, gefordert, dagegen aufbegehrt. Es ist offensichtlich, dass sie – wie Clubs und Raves – die maximale Antithese zu einer Pandemie sind. Es geht um Nähe, um Liebe, um Lachen, um Ekstase. Ein jedes Virus verbreitet sich da binnen Minuten im Gedränge. Aber genau das macht sie eben auch zu Kulturorten. Doch während andere Kulturorte von der Kulturbehörde tatsächlich unterstützt werden, fristen Bars und Kneipen ein Nischendasein als Untersegment der Gastronomie, für die Wirtschaftsbehörde keinen weiteren Gedanken wert. Geschweige denn einen Cent.

Es mag sein, dass die Bar- und Kneipengastronomie gemessen an absoluten Umsätzen nicht zu den potentesten Branchen der Wirtschaft gehört. Im ausufernden Städtetourismus der 2010er Jahre, in dem die Städte langsam, aber sicher ihre Substanz aufzehren, ist sie für die Politik ein Blickfang, aber kein Schwergewicht. In ihrer Kleinteiligkeit wird sie in austauschbaren Einheiten gedacht. Dieses Denken hat vor einiger Zeit Lars Feld, Ökonomie-Professor und einer der fünf deutschen „Wirtschaftsweisen“, im Handelsblatt ganz unverblümt auf den Punkt gebracht: „Gerade im Gastro-Bereich funktioniert die kreative Zerstörung am ehesten: Eine Kneipe ist doch schnell neu eröffnet, wenn es wieder geht.“

Nun kann man von Ökonomen vielleicht nicht mehr erwarten, als dass sie neoliberale Platitüden im Gefolge von Joseph Schumpeter von sich geben. Von der Politik würde man sich zumindest wünschen, dass sie noch zwei Meter weiter blicken kann. Doch die neoliberale Konditionierung ist zu weit fortgeschritten.

In einer Gesellschaft, in der seit Jahrzehnten wirklich alles und jedes als Profitcenter gedacht, in der jede soziale Handlung nach und nach kommodifiziert wird, ist eine Bar, eine Kneipe eine simple Dienstleistung. Austauschbar. Der Markt wird es richten.

Jede:r Barbetreiber:in weiß es besser. Bars und Kneipen sind viel mehr als Abgabestellen für eine in Flüssigkeiten verabreichte Dienstleistung, die nüchtern mit doppelter Buchführung geplant wird. Sie sind Orte, in denen Menschen zusammenkommen, ein sozialer Mikrokosmos aus Leidenschaften, aus Begehren, aus Wahlverwandtschaften. John Moehringer hat dies in seinem wunderbaren Roman „Tender Bar“ beschrieben: „Stand man in der Mitte der Bar, konnte man sehen, wie Männer und Frauen aus allen gesellschaftlichen Schichten einander belehrten und beschimpften… Man hörte Barkeeper wie Philosophenkönige parlieren, während sie zwischendurch Wetten abschlossen und Pink Squirrels mixten.“ Ein solcher Mikrokosmos lässt sich nicht mit einem Business-Plan im Handumdrehen rekonstruieren.

Die Bar, die Kneipe ist schon früh ein Mikrokosmos der gesellschaftlichen Subversion gewesen. Bereits 1520 notiert Erasmus von Rotterdam über die ersten kommerziellen Gastschenken in Europa: „Alles setzte sich. Reich und Arm, Herr und Knecht, alles durcheinander, kein Standesunterschied, gewöhnlich acht an einem Tisch…“ Der ständischen Gesellschaft ist es höchst suspekt, wenn am Tisch, am Tresen Menschen sich als Menschen begegnen und dabei die gesellschaftliche Hierarchie einebnen, und sei es nur für einige Stunden.

Mit Beginn der Industrialisierung wandelt sich die Schenke zur Arbeiterkneipe. Dabei geht es gar nicht nur darum, die Zumutungen des frühen Fabrik-Kapitalismus mit Schnaps und Bier für einen Abend vergessen zu machen. Weil Versammlungen unter freiem Himmel verboten sind, bieten sich Kneipen als Ort des Austauschs, der politischen Arbeit an. „Ohne die Kneipe hätte sich das Proletariat gar nicht als eigenständiges Subjekt konstituieren können“, hieß es einmal treffend in der 2007 eingestellten Berliner Stadtzeitung Scheinschlag.

Die Kneipe ist dabei immer auch ein kollektives Wohnzimmer, erst recht in der Stadt, wo die Wohnungen zu beengt sind. Dort geht es nicht per se freundlich zu – nicht alle müssen sich in die Arme fallen, nur weil sie nebeneinander wohnen, Raufereien kommen vor. Aber die Kneipe gibt den Bewohner:innen ein Gefühl der Zugehörigkeit, das die Klassengesellschaft ihnen verwehrt. Die Kulturarbeiter:innen des 20. Jahrhunderts setzen diese Tradition fort. Das Bürgertum ist zwar – immer mit sicherem zeitlichen Abstand – auf all die Werke aus Kunst, Literatur, Musik stolz, die an eben diesen Orten entstanden sind. Aber die Orte sind ihm bis heute suspekt. Es erträgt die in heiterer Hemmungslosigkeit produktive Durchmischung nicht.

Die städtische Bar der 2000er und 2010er Jahre steht hier durchaus in der Tradition der Arbeiter- und Kulturarbeiterkneipe. In ihr Treffen sich die Informations- und Symbolarbeiter:innen der postfordistischen Gesellschaft. Der Tresen wird zum Katalysator, an dem Einfälle aufeinander treffen und sich zu Ideen verdichten, umso mehr, als Arbeit und Freizeit zunehmend entgrenzt sind.

Das neoliberale Mindset kann die Bedeutung von Bars als Kulturorte nicht begreifen, und es kennt auch das Konzept eines sozialen Raums nicht. Henri Lefebvre hat in „Die Produktion des Raumes“ darauf hingewiesen, dass Raum nicht einfach ein „Container, unabhängig von seinem Inhalt“ ist. Der soziale Raum, schreibt Lefebvre, „ist das Ergebnis einer Folge und einer Menge von Begebenheiten und kann nicht auf ein simples Objekt reduziert werden.“

So wie Bars und Kneipen nach innen ein gesellschaftlicher Mikrokosmos sind, prägen sie nach außen einen Platz, eine Straße, eine Kreuzung, zusammen mit anderen Gewerben. Sie alle erzeugen Bewegungen in diesem sozialen Raum, auf den ersten Blick unsichtbare Verbindungen, ein Gefüge aus menschlichen Beziehungen. Oder in Lefebvres Worten: „Die Form des sozialen Raums ist Begegnung, Versammlung, Gleichzeitigkeit.“

Auch in dieser Hinsicht sind Bars, Kneipen und andere Gewerbe nicht einfach folgenlos austauschbar. Verschwindet eine Inhaber-geführte Bar und wird durch eine solventere Systemgastronomie ersetzt, verändert sich das Publikum im sozialen Raum. Die Begegnung, die Versammlung ist nicht mehr dieselbe wie zuvor. Viele begreifen eine solche Veränderung erst nach einer geraumen Zeit, wenn sie unübersehbar geworden ist, und beklagen sie dann. Aber sie können sich die Veränderung, wenn diese noch bevorsteht, nicht vorstellen. Und flüchten sich in hilflose Phrasen, nichts habe eben Bestand, es sei „normal“, dass sich die Dinge verändern.

Steigende Gewerbemieten, aber eben auch Veränderungen im sozialen Gefüge haben seit langem einen enormen Druck auf Bars und Kneipen ausgeübt. In manchen Stadtteilen hat beides schon vor Jahren zu einem spürbaren Kneipensterben geführt. Pandemie-bedingte Insolvenzen könnten diese Entwicklung 2021 beschleunigen. Im Worst Case verliert die Stadt etliche in der Nachbarschaft verankerte Kulturorte.

In den äußeren Stadtteilen werden diese wahrscheinlich ersatzlos verschwinden, wie es in einem der ärmsten Stadtteile, in Dulsberg, bereits seit Jahren zu beobachten ist. In den inneren Stadtteilen werden sie in Teilen durch gastronomische Durchgangsorte für ein touristisches Publikum ersetzt, wie man sie in der Hamburger Hafencity findet. Dulsberg und Hafencity stehen exemplarisch für zwei Varianten einer Post-Pandemie-Stadt, in der etwas Wichtiges verloren gegangen ist: Leidenschaft, Nähe, Begehren, produktive Durchmischung jenseits gesellschaftlicher Hierarchien.

Die Corona-Pandemie ist eine letzte Chance, sich der neoliberalen Idiotien bewusst zu werden und sie abzuschütteln. Die Politik wird dies von selbst nicht tun. Es ist an der Gesellschaft zu sagen: bis hierher und nicht weiter.

Niels Boeing (Eine längere Version dieses Textes erschien in der Januar-Ausgabe des Magazins dérive)

Das Foto zeigt die Bar TGI Fridays in Manhattan 1966, eine der ersten Single-Bars in New York City, fotografiert von Sam Falk (1901 – 1991).

Von |2022-01-13T19:29:30+01:001. Juni 2021|Uncategorized|0 Kommentare

Offener Brief an Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann

Offener Brief an Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann

16. Mai 2021

Sehr geehrte Frau Leonhard, sehr geehrter Herr Westhagemann,

mit Erstaunen haben wir den Medien Äußerungen des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher entnommen, dass eine Öffnung der Außengastronomie schon ab Pfingsten denkbar sei. Nach dem zuletzt vorgestellten Öffnungsfahrplan waren wir davon ausgegangen, dass Bars und Kneipen ihre Außenflächen frühestens ab dem 2. Juni wieder öffnen könnten. Zwar sind wir Barbetreiber:innen nach den harten Shutdown-Monaten froh, wenn wir wieder Gäste begrüßen können. Aber nach den unglücklichen Erfahrungen vom Mai 2020 würden wir gerne ein „Öffnungschaos 2.0“ vermeiden und rechtzeitig vor Wiedereröffnung die neuen Regeln und Rahmenbedingungen kennen, um ab Tag 1 alle Vorkehrungen möglichst reibungslos umsetzen zu können.

Für uns sind Stand heute eine ganze Reihe Fragen offen, ohne deren Beantwortung wir nicht abschätzen können, ob eine Wiedereröffnung wirtschaftlich überhaupt tragfähig ist:

– Welche Testvorgaben gibt es für Bar-Mitarbeiter:innen?

– Oder wird darüber nachgedacht, auch Bar-Mitarbeiter:innen als Arbeitnehmer:innen mit überdurchschnittlichem Kundenkontakt impftechnisch zu priorisieren, so wie es bereits für einige Mitarbeiter:innen des Einzelhandels geschehen ist?

– Werden nur Gäste mit negativem Testergebnis oder Impfnachweis bewirtet werden können?

– Gibt es weitere Auflagen für geimpfte Gäste und geimpftes Barpersonal? Gelten die AHA-Regeln für diese weiterhin?

– Welche Gruppengröße von Gästen wird in der Anfangsphase gelten?

– Wie sollen Impf- und Testnachweise von Gästen u. Mitarbeiter:innen, falls gefordert, kontrolliert und dokumentiert werden? Mit der Corona-Warn-App?

-Wie können Gäste ohne Smartphone Impfung oder Testergebnis nachweisen? Woran können wir die Echtheit solcher Nachweise erkennen?

– Wird die Kontaktdatenerfassung mit der Corona-Warn-App oder mit der Luca-App erfolgen?

– Wird soll eine Kontaktdatenerfassung bei Gästen erfolgen, die keine Smartphones haben?

– Werden in der Anfangsphase Reservierungen für Gäste vorgeschrieben?

– Wird es in der Anfangsphase wieder eine Sperrstunde geben?

– Solange nur eine Bewirtung auf Außenflächen erlaubt ist: Können Gäste für den Gang auf die Toilette oder zum Bezahlen in den Innenraum einer Bar oder Kneipe kommen?

– Wer ist im Falle von Verstößen seitens der Gäste regresspflichtig?

Wie man sieht, ist die Situation heute komplexer als im Frühjahr 2020, gerade weil es inzwischen Impfstoffe und breite Testmöglichkeiten gibt, was an sich für alle sehr erfreulich ist. Es würde der Komplexität der Situation nicht gerecht, wenn wir uns wie im Vorjahr alle Regeln für eine Wiedereröffnung aus einer neuen Version der Corona-Eindämmungsverordnung erschließen müssten. Wir hatten bereits in den vergangenen Wochen versucht, mit dem Amt für Gesundheit in der Sozialbehörde diesbezüglich ins Gespräch zu kommen, ein solches fand bisher jedoch nicht statt.

Umso wichtiger wäre es für uns, jetzt noch rechtzeitig gemeinsam mit Ihnen die neuen Regeln zu klären und dabei eine praktikable und sichere Lösung zu finden. Denn wir wollen alle, dass es 2021 besser läuft als 2020 und dass die Bars und Kneipen der Hansestadt eine wirtschaftliche Perspektive haben, die ihnen das Überleben sichert.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr barkombinat Hamburg

Von |2022-01-13T19:30:46+01:0016. Mai 2021|Uncategorized|0 Kommentare

Moin Hamburg, Wie geht es uns

Moin Hamburg, wie geht es uns?

12. Mai 2021

Ein Jahr Corona später, und fast nichts hat sich für uns Barbetreiber:innen geändert. Nachdem wir im Herbst letzten Jahres presse- und politiktechnisch zum Pandemietreiber und somit als durchregulierungswürdig eingestuft wurden, hat die reine Schließung der Gastronomie- und Kulturwelt im November letzten Jahres eines deutlich gemacht: Pandemietreiber:innen waren wir nicht. Trotz Einstellung der Barbetriebe gingen die Inzidenzen fröhlich weiter nach oben, trotz Stillegen des gesamten Freizeitsektors bekam man den Infektionszuwachs nicht in den Griff.

In den übrigen Teilen der Wirtschaft mochte die Politik nicht so recht eingreifen. Statt eines kurzen echten Lockdowns mit Einschränkungen in ALLEN Bereichen wurde monatelang ein ‚Lockdown light‘ verhängt, der uns Barbetreiber:innen zum sogenannten ‚Sonderopfer‘ nötigte und uns damit zu Bittsteller:innen gegenüber Vermieter:innen, Arbeitsämtern und Politik degradierte.

Das ist in doppelter Hinsicht seltsam: Während uns die Politik sagt, wir seien auf keinen Fall auch Kulturorte, rechnet sie uns dann indirekt doch nicht wieder der Wirtschaft zu, die alles in allem vom Lockdown unbehelligt blieb. Darüber wird noch zu reden sein. Wir erinnern uns: Letztes Jahr im Mai ging es ohne Vorabinformationen ganz plötzlich wieder los mit gastronomischen Öffnungsszenarien, und das unter haarsträubenden Bedingungen. Die meisten von uns waren so froh, wieder loslegen zu dürfen, dass sie sich davon nicht haben einschüchtern lassen, es wurde sich gegenseitig Hilfestellung geleistet, man suchte sich seine Informationen aus Verordnungen und Gesprächen mit diversen Ämtern zusammen, überlegte sich Mittel und Wege, Kontaktdaten vernünftig erfassen zu können und die Betriebe hygienesicher zu machen.

Unsere Bemühungen wurden an allen Ecken und Enden kontrolliert, die Nichteinhaltung der Hygieneregeln auch von Gastseite den Barbetreiber:innen zur Last gelegt. Demgegenüber stehen die ‚Empfehlungen‘ der Politik an Arbeitgeber:innen anderer Bereiche – wo für unsere Branche längst Arbeitsweisen kontrolliert wurden und ein Bußgeldkatalog existierte, mochte die Politik in Büros kaum mehr Maskenpflichten aussprechen oder Homeoffice vorschreiben geschweige denn kontrollieren. Dieses Szenario scheint ab Juni wohl in die zweite Runde zu gehen. Rund um Hamburg wird die konkrete Öffnung der Gastronomie zumindest besprochen, und zwar sowohl für Außen- als auch für Innenräume. Für welche Betriebe ein reines Öffnen der Außenflächen überhaupt Sinn macht, steht, besonders vor den auch in diesem Jahr nicht besonders kooperationsbereiten Bezirksämtern, mit denen nun erneut ein Ringen um (zusätzliche) Außenflächen ansteht, auf einem gesonderten Blatt.

Aber SCHON WIEDER werden wir vor dem Problem stehen, dass es Regeln für die Gastronomie bezüglich Haushalten, Sperrstunden, Masken etc. geben wird, die die Menschen in Parks oder Ähnliches treiben dürften, wo diese Arten der Reglementierung nicht stattfindet. Wieder werden wir uns Gedanken machen dürfen, wie es mit der Aufnahme der Kontaktdaten laufen soll, da immer noch keine einheitliche (digitale) Lösung gefunden wurde. Hinzu kommt nun auch noch das Erfassen der Ergebnisse von Schnelltests bzw. die Kontrolle von Impfausweisen.

Personalausweise dürfen wir nicht verlangen, aber ein Testzertifikat oder Impfausweis ist ohne einen Personalausweis zum Namensabgleich das Papier nicht wert,auf dem es steht. Unter diesen doch recht wackeligen Umständen sollen wir und unsere Mitarbeiter:innen uns dann in den Gästekontakt begeben und das aller Voraussicht nach auch noch ungeimpft, weil Mitarbeiter:innen des Gastgewerbes keiner Priogruppe angehören? Selbst wenn einige von uns es schaffen, sich die erste Dosis Astra noch im Mai abzuholen, ist der vollständige Impfschutz erst ab Mitte/Ende August zu erwarten. Die Stadt Hamburg bietet uns also, mal wieder, keinerlei nennenswerte Perspektiven an, ist immer noch nicht in der Lage, mit uns zusammen an Öffnungsszenarien zu arbeiten, die allen das Leben erleichtern würde. Dann kann man nur hoffen, dass wir dieses Jahr nicht wieder spontan in einem Nebensatz der Pressekonferenz erfahren, wie es nun mit uns weitergehen soll.

Von |2022-01-13T19:25:50+01:0012. Mai 2021|Uncategorized|0 Kommentare

Hey Senat wir müssen über Unternehmerlöhne reden.

Hey Senat, wir müssen über Unternehmerlöhne reden.

14. April 2021

Seit November letzten Jahres sitzt die Hamburger Bar- und Kneipenlandschaft buchstäblich auf dem Trockenen.

Nach knapp einem halben Jahr ohne Umsätze ist es alleine schon eine Herausforderung, die Fixkosten der Betriebe zu stemmen, die derzeit per Überbrückungshilfe III gefördert werden. Die Reserven sind weg und ein Unternehmerlohn ist im Programm der ÜIII nicht vorgesehen. Das sah im letzten Jahr schon ähnlich aus: Die Soforthilfe der ersten Pandemiemonate wurden als sogenannte zweckgebundene Gelder ausgezahlt und auch in den Überbrückungshilfen I und II durfte privater Bedarf nicht eingerechnet werden.

Eine einmalige Form von Unternehmerlohn tauchte in der November- und Dezemberhilfe auf. Die erste und bisher einzige finanzielle Unterstützung, die wirklich einen Teil des Schadens regulieren konnte. Doch auch hier musste man sehr vorsichtig sein, auch diese Hilfen galten als zweckgebundene Gelder. Bedeutet: In dem Moment, in dem etwas davon auf dem privaten Konto landete, wurde es als Einnahme betrachtet und von der Grundsicherung, auf die wir reihenweise verwiesen wurden, abgezogen. Bitte nicht falsch verstehen: Grundsicherung ist eine sinnvolle Sache, die einige von uns in den letzten Monaten wirklich vor dem Schlimmsten bewahrt hat. Aber wie kann es sein, dass Unternehmer:innen, denen ihr Unternehmen untersagt wird, in die Situation kommen, eine persönliche Bedürftigkeit darlegen zu müssen?

Daran, dass von Seiten der Politik in nunmehr über einem Jahr keine dauerhafte verlässliche wirtschaftliche Hilfe gekommen ist und mehr nach dem Gießkannenprinzip gehandelt und zu Teilen wirklich absurde Förderungsbedingungen an Gelder geknüpft wurden, hat sich unsereins ja schon fast gewöhnt. Unsere Betriebe interessieren hier nicht so recht, Kneipen und Bars sind weit unten in der Nahrungskette, austauschbar, verzichtbar, wir haben es verstanden.

Aber wie sieht es denn mit den ganz privaten Existenzen aus? Für die private Existenzsicherung müssen Selbständige Arbeitslosengeld II beantragen. Der Zugang wurde deutlich erleichtert, aber es fallen immer noch viele Unternehmensinhaber:innen, Freiberufler:innen und Solo-Selbstständige durchs Raster, da es keine Corona-spezifischen Änderungen bei der Betrachtung der Bedarfsgemeinschaften gegeben hat. Wenn also „nur“ das Einkommen eines selbständigen Mitglieds der Gemeinschaft wegfällt, das Einkommen der anderen Person(en) aber dazu ausreicht, die Existenz aller Mitglieder zu sichern, besteht kein Anspruch auf Leistungen. Tatsächlich hätten wir längst eine umfassende Arbeitslosenversicherung für Selbstständige gebraucht, die den unmittelbaren Weg in die Grundsicherung vermeidet. Aber das Kind ist in den Corona-Brunnen gefallen und wird uns durch diese Zeit so oder so nicht mehr helfen können.

Einzelne Bundesländer wie zum Beispiel Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg wichen von diesen Vorgaben des Bundes ab und finanzierten aus Landesmitteln einen sogenannten fiktiven Unternehmerlohn. Die Stadt Hamburg hat sich hier, wie so oft in letzter Zeit, wenn es um die Unterstützung ihrer Gastronomie ging, in hanseatischer Zurückhaltung geübt.

Dementsprechend fordern wir von der Stadt Hamburg die Schaffung eines Unternehmerlohns, der nicht an Bedingungen geknüpft, sondern an die Lebensumstände der UnternehmerInnen angepasst wird. Das würde die Jobcenter entlasten, die mit der Masse an Kurzarbeitergeld-Anträgen sowieso schon ihre liebe Mühe haben und unverschuldet in private Existenznot geratene Betriebsinhaber:innen nicht zu Bittsteller:innen gegenüber dem Sozialstaat werden lassen.

Von |2022-01-13T19:33:18+01:0014. April 2021|Uncategorized|0 Kommentare

So sieht’s aus. Zur Lage der Bars.

So sieht’s aus. Zur Lage der Bars.

29. März 2021

Wir haben Ende Februar die Mitglieder des barkombinats gefragt, wie die Lage ist. So ist die Lage.

Etliche Bars nannten in einer weiteren Frage Unternehmerlohn und Gewerbemiete als drängende Probleme.

Keine Bar hat von der gesetzlichen Regelung zur Gewerbemiete vom 23.12.2020 Gebrauch gemacht, die Gerichten nahelegt, bei Forderungen nach Mietnachlass an Vermieter*innen zugunsten der Gewerbetreibenden zu entscheiden. Denn natürlich hat niemand Lust, Klage einzureichen, wenn man nach Ablauf des Gewerbemietvertrags einen neuen haben will. Damit erweist sich die Regelung als zahnlos.

Von |2022-01-13T19:44:17+01:0029. März 2021|Uncategorized|0 Kommentare

Moin Senat wir müssen über Gewerbemieten reden

Moin Senat, wir müssen über Gewerbemieten reden.

27. Februar 2021

OK, wir wissen, dass du nicht gerne redest. Seit knapp einem Jahr hüllst du dich der Gastronomie gegenüber in Schweigen. Abgesehen von einer Beteiligung an der Soforthilfe im letzten Frühjahr, wo jedes Bundesland das Geld des Bundes mit seinem Anteil ergänzt hat, ist von dir nichts mehr gekommen. Gar nichts. Das ist schon ziemlich traurig und reichlich desillusionierend.

Wirklich richtig deutlich wird deine Einstellung den Bars und Kneipen gegenüber an der Tatsache, dass allen voran die städtischen Vermieter*innen wie SAGA, Sprinkenhof oder auch die Steg als Verwalterin keinerlei Entgegenkommen bezüglich der Miethöhen erkennen lassen. Wie kann das sein?

Dein „Hamburger FAIRmiet Appell“ vom 23. November 2020 (Link unten) verhallt offensichtlich gerade in den eigenen Reihen ungehört. Wäre es nicht DIE Gelegenheit gewesen, hier mit gutem Beispiel voranzugehen?

Stattdessen klopft man sich selbst auf die Schulter ob der großzügigen Stundungsvereinbarungen.

Müssen wir wirklich noch irgendjemandem erklären, dass Stundungen von Mietkosten, die weiterhin geschuldet sind, nichts anderes sind als ein Tod auf Raten? Wann sollte man wohl diesen Schuldenberg wieder abtragen können? Selbst wenn irgendwann wieder unter wirtschaftlich haltbaren Bedingungen gearbeitet werden kann, werden die Margen nicht hoch genug sein.

Abgesehen davon sind die Gewinne, die uns jetzt entgehen, nicht aufzuholen. Kein einziger im letzten Jahr nicht georderter Drink wird in diesem Jahr zwei mal getrunken werden! Dementsprechend sind die Hilfen, die uns erreichen, zu einem sehr großen Teil nichts anderes als eine Wirtschaftsförderung der Immobilienbranche, dieses Geld wird quasi „durchgereicht“.

Und da ist etwas grundsätzlich faul. Warum müssen sich nicht auch Vermieter*innen an dem Spiel um den Nachweis von Verdienstausfällen und dem Stellen von Hilfeanträgen beteiligen, warum haben ausgerechnet sie einen unangefochtenen Anspruch auf ihren Gewinn?

Es wird selbstverständlich auch in dieser Branche Fälle geben, in denen Darlehensverträge und Verbindlichkeiten bedient werden müssen und die Mieteinnahmen das Überleben sichern, das möchten wir niemandem absprechen. Aber genauso wie nicht jeder gastronomische Betrieb Anspruch auf Hilfeleistungen hatte und hat und die Beweislast, eben diesen Anspruch zu haben, bei den einzelnen Betrieben liegt, hat es einen faden unsolidarischen Beigeschmack, der Immobilienbranche durch die gegenwärtige Formulierung des Gewerbemietrechts ihren Gewinn zu garantieren.

Deshalb, Senat, ruf bei den städtischen Gewerbevermieter*innen SAGA und Sprinkenhof an, bei der STEG Hamburg, die städtische Gewerbeflächen verwaltet, und sprich ein deutliches Wort:

Mietnachlass für alle Mieter*innen von städtischen Gewerbeflächen rückwirkend zum 1. Januar 2021! Auf dass die privaten Vermieter*innen sich ein Beispiel nehmen.

Der Hamburger FAIRmiet Appell: https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/14673978/2020-11-23-fb-bwi-bsw-corona-fairmiet/

Von |2022-01-14T15:55:29+01:0027. Februar 2021|Uncategorized|0 Kommentare

Spenden ans barkombinat Hamburg

Spenden ans barkombinat Hamburg

16. Januar 2021

Liebe Freund*innen der Hamburger Barkultur,

wir sind in den vergangenen Monaten immer wieder mal gefragt worden, wie man dem barkombinat Hamburg e.V. unter die Arme greifen kann. Deshalb haben wir jetzt die Möglichkeit geschaffen, uns per Paypal bei zukünftigen Aktionen zu unterstützen.

http://paypal.me/barkombinat

Damit könnt ihr uns direkt dabei helfen, das barkombinat Hamburg e.V. als eine feste Vertretung für die Interessen von inhabergeführten Schankwirtschaften, Bars und Kneipen in unserer Stadt zu verankern und die zukünftige Organisation und Struktur des Vereins zu stärken. Die Mitgliedschaft ist kostenlos und alle Mitwirkenden arbeiten ehrenamtlich.

Wenn ihr eure Lieblingsbar gezielt unterstützen möchtet, findet ihr zahlreiche Möglichkeiten über facebook, instagram und betterplace.org oder betterplace.me, die unsere Mitglieder eingerichtet haben. Unten sind alle Bars aus dem Barkombinat aufgelistet, schaut mal auf deren Facebook- oder Instagram-Seiten, ob sie eine Hilfsaktion gestartet haben.

Kommt gut durch die dunkle Jahreszeit und passt auf euch auf!

Euer barkombinat Hamburg e.V.

Von |2022-01-14T16:02:01+01:0016. Februar 2021|Uncategorized|0 Kommentare

2021 muss anders werden

2021 muss anders werden

01. Februar 2021


Das Katastrophen-Jahr 2020 darf sich nicht wiederholen.

Wir fordern*:

  • Rechtzeitige Informationen über geplante Lockerungen der Corona-Verordnungen, mindestens eine Woche vor Veröffentlichung
  • Einbindung des Barkombinats in die Formulierung von Hygiene-Regeln für Bars und Kneipen für die Wiedereröffnung
  • Anerkennung von Bars und Kneipen als Kulturorte
  • Einen Unternehmerlohn für Betreiber*innen von Bars und Kneipen, solange sie nicht wirtschaftlich arbeiten dürfen, nach dem Vorbild von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen
  • Einsatz des Bundeslands Hamburg für eine schnelle und grundlegende Reform des Gewerbemietrechts bei Katastrophen-Fällen wie einer Pandemie

* Zu jeder Forderung haben wir als Barkombinat detaillierte Ideen. Leider haben wir trotz mehrfacher Bitten bisher nicht die Chance bekommen, sie Senat und Behörden direkt zu erläutern. Auch das muss sich ändern!

Von |2022-01-14T15:59:22+01:001. Februar 2021|Uncategorized|0 Kommentare

NOvember

NOvember

01. Dezember 2020

Der „Lockdown light“ geht in die Verlängerung. Wirklich daran geglaubt, nach vier Wochen wieder öffnen zu dürfen, hat von uns Barbetreiber*innen sowieso niemand. In den meisten Fällen wurde den Gästen in der letzten Oktoberschicht vorsichtshalber schon mal ein Frohes Fest und ein Guter Rutsch gewünscht. Außerdem wurden uns Zusagen gemacht: 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats sollten uns als Entschädigung zugehen, um die ausgefallenen Novembereinnahmen auszugleichen.

Diese Maßnahme soll nun aufgrund der Verlängerung für den Dezember andauern, und prompt ploppen kritische Stimmen auf, die behaupten, diese Zahlungen wären maßlos übertrieben, und die Gastronom*innen würden sich mithilfe staatlicher Zuwendung bereichern. So aktuell auf Spiegel online oder in der Welt am Sonntag nachzulesen, die die Zweifel des neoliberalen Instituts der deutschen Wirtschaft nachbeteten. Interessante Sichtweise? Nein, eigentlich nicht interessant. Eher eine Frechheit.

Dröseln wir das einmal auf.

1. Die Novemberhilfe war überhaupt erst ab dem 25. November zu beantragen. „Schnell und unbürokratisch“ sollte sie kommen. Davon kann wirklich nicht die Rede sein. Beantragt werden müssen die Gelder erneut über einen sogenannten „prüfenden Dritten“ – was in der Regel ein*e Steuerberater*in ist. Die langen an der Stelle gerne mal ordentlich hin, wohlwissend, dass die Gastronom*innen nicht um sie herumkommen, um ihre Anträge zu stellen. Da werden durchaus vierstellige(!) Summen fällig. Diese Kosten konnte man bei der Überbrückungshilfe zwar anteilig geltend machen – bei der Novemberhilfe hingegen nicht. Wozu das Prozedere nötig ist, da das Finanzamt ja sowieso alle Zahlen und Umsätze hat, auf deren Basis diese Hilfen vergeben werden, erschließt sich nicht so richtig.

2. Die Novemberhilfe wird nun hier und da kritisiert, weil die Gastronom*innen 75 Prozent des UMSATZES und nicht des GEWINNS erhalten. Leider völlig ungeeignt für eine Branche, die angesichts astronomischer Gewerbemieten, personalintensivem Geschäft und hoher Wareneinsätze mit so geringen Gewinnmargen arbeiten muss, dass für viele sogar die Bildung von Rücklagen unmöglich war. Und im März hat aufgrund der Schließung von einem auf den anderen Tag auch niemand danach gefragt, wie hoch unser Verlust an weggeworfenen Waren aufgrund des Lockdowns war, ob man uns das irgendwie ersetzen darf. Der Lockdown light hat uns zumindest ein paar Tage Vorlaufzeit gelassen, und wer schlau war, hat im Oktober sowieso nur noch von Tag zu Tag eingekauft, um den Verlust für den sich abzeichnenden Lockdown light so gering wie möglich zu halten. Aber auch hier hat es Verluste in Form von abgelaufenen Waren geben, die wir nirgends geltend machen können.

3. Von der Novemberhilfe ist bis heute, 1. Dezember, noch KEIN CENT auf einem Konto eingegangen. Das heißt: Die Barbetreiber*innen sind – wieder einmal – in Vorleistung gegangen, was Miete, Gehälter und sonstige Fixkosten anbelangt. Manch eine*r watet schon seit Monaten durch rote Zahlen. In Vorleistung zu gehen, ist alles andere als einfach, wenn man wochenlang dank Sperrstunde und Zwei-Haushalteregel nur noch den Bruchteil eines Bruchteils an Umsatz machen konnte. Von den Löchern, die das Frühjahr aufgerissen hat, und dem Geld, das in Hygienemaßnahmen investiert wurde, ganz zu schweigen. Die Überziehungszinsen werden ebenfalls nirgends geltend gemacht werden können.

4. Die Überbrückungshilfen waren gelinde gesagt nicht einmal der Tropfen auf dem heißen Stein. Das ist auch daran zu erkennen, dass der größte Teil der Novemberhilfe aus den Töpfen der nicht abgerufenen Überbrückungshilfen gezahlt wird. Von den vorgesehenen 25 Milliarden Euro für die Überbrückungshilfe I wurde nur etwas mehr als fünf Prozent ausgezahlt. Von der bis Ende des Jahres laufenden Überbrückungshilfe II wurde bislang noch viel weniger abgerufen. Damit ist die Novemberhilfe die erste wirkliche Hilfe, die die Gastronomie seit einem Dreivierteljahr erreicht.

Erstmalig könnte bei der Novemberhilfe überhaupt ansatzweise von einer Art Unternehmerlohn gesprochen werden. Denn die privaten Kosten der Betreiber*innen konnten bisher weder bei der Sofort- noch bei der Überbrückungshilfe geltend gemacht werden. Hier wurden wir auf Grundsicherung verwiesen. Natürlich sind wir für die bisherigen Hilfen dankbar, keine Frage. Man darf nur leider nicht davon ausgehen, dass diese es der Barbranche erlauben würden, sorgenfrei durch den Winter zu tanzen. Dazu ist in diesem Jahr einfach zu viel Schaden entstanden.

Und das nicht nur auf der monetären Seite. Der fade Beigeschmack, die eigene Branche seit Wochen nun wieder brachliegen zu sehen, weil wir das „Sonderopfer“ bringen müssen, damit die Wirtschaft weiterläuft, bleibt. Seit wann ist die Gastronomie eigentlich kein Teil der Wirtschaft?

Die Zahlen sind dramatisch, Kontaktbeschränkungen müssen sein, keine Frage. Bei Dreiviertel der Infektionen kann nicht mehr nachvollzogen werden, wo sie herkommen. Aber als Pandemietreiber galt keine der nun geschlossenen Branchen, weder die Gastronomie noch die Kulturbetriebe. Anstatt Hygienemaßnahmen in allen gesellschaftlichen Bereichen durchzusetzen, soll die Kontaktreduzierung nur im“Freizeitbereich“ stattfinden.

Ist ja schön zu hören, wenn das eigene Berufsfeld nicht als „Arbeit“ zählt, wenn die eigene Branche zum Luxusgut „Freizeit“ erklärt und wirtschaftlich nicht ernstgenommen wird. Und beim Anblick überfüllter HVV Busse und voller Einkaufszentren fragt man sich schon, ob zur Arbeit fahren und Einkaufen gehen politikerseits als der Sinn des gesellschaftlichen Lebens verstanden werden.

Dieser November ist ein NO-vember. Den Absturz der Bar- und Kneipengastronomie wird er nicht aufhalten, wenn nicht noch ein Wunder geschieht.

Von |2022-01-14T16:10:36+01:001. Dezember 2020|Uncategorized|0 Kommentare
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